Polnisches Gericht verurteilt Diebe von Auschwitz-Schriftzug
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Haft für Österreicher wegen Missbrauchs seiner Nichte
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Bericht: Google hat Probleme mit Markenname für sein Smartphone
18.03.2010 Der US-Internetkonzern Google muss möglicherweise sein neues Smartphone "Nexus One" umtaufen. Die zuständige Marken- und Patentbehörde habe Googles Antrag auf Schutz des Markennamens abgelehnt, weil die Telekommunikationsfirma Integra Telecom aus dem Bundesstaat Oregon seit 2008 die Rechte an dem Namen "Nexus" halte, berichtete das "Wall Street Journal" am Donnerstag. Es bestehe die Gefahr der Verwechslung, habe die Behörde argumentiert. Sie räumte Google aber die Möglichkeit ein, den Antrag nachzubessern.
Verfassungsgericht von Togo bestätigt Sieg von Präsident Gnassingbé
18.03.2010 Das Verfassungsgericht im westafrikanischen Togo hat die Wiederwahl von Staatschef Faure Gnassingbé bestätigt. Gnassingbé habe bei der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen die meisten Stimmen erhalten und sei damit rechtmäßiger Präsident der Republik, erklärte Gerichtspräsident Aboudou Assouma am Donnerstag bei einer öffentlichen Zeremonie in der Hauptstadt Lomé. Alle Klagen gegen den Wahlausgang wurden laut Assouma abgewiesen.
Österreicher erhält sechs Jahre Haft wegen Missbrauchs seiner Nichte
18.03.2010 Wegen der Entführung und des schweren sexuellen Missbrauchs seiner minderjährigen Nichte ist ein Österreicher zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der 38-Jährige muss seinem Opfer zudem 10.000 Euro Schadensersatz zahlen, wie ein Gericht in der österreichischen Hauptstadt Wien am Donnerstag befand. Der Mann hatte 2008 seine damals 13 Jahre alte Nichte aufgenommen, nachdem sie von zu Hause weggelaufen war. Anschließend lebte er anderthalb Jahre mit ihr in ständig wechselnden Wohnungen zusammen, während der Zeit verging er sich regelmäßig an ihr.
Südkorea erwägt Abschaffung von Gesetz gegen Ehebruch
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Gericht festigt Gleichstellung eingetragener Lebenspartner
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Neues Verbotsverfahren gegen Erdogan-Partei steht angeblich bevor
18.03.2010 In der Türkei steht angeblich ein neues Verbotsverfahren gegen die Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bevor. Es gebe Informationen, wonach Generalstaatsanwalt Abdurrahman Yalcinkaya an diesem Freitag einen zweiten Verbotsprozess gegen die religiös-konservative Partei einleiten wolle, berichtete die unabhängige Zeitung "Taraf" am Donnerstag. Eine Stellungnahme des Generalstaatsanwalts zu dem Bericht lag zunächst nicht vor.
Südkorea erwägt Abschaffung von Gesetz gegen Ehebruch
18.03.2010 Ehebrecher in Südkorea sollen künftig ohne Haftstrafe davonkommen. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag meldete, soll das umstrittene Gesetz von 1953, nach dem Ehebruch mit Gefängnis geahndet werden kann, im Rahmen einer Justizreform gegen Ende des Jahres wahrscheinlich abgeschafft werden. Ein Sprecher des Justizministeriums sagte, eine 24-köpfige Expertenkommission befasse sich derzeit mit dem heiklen Thema.
Gericht in Guatemala erlaubt Ausweisung von Ex-Präsident
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