Haftstrafen für sechs Angeklagte in Missbrauchsprozess in Portugal
03.09.2010 In Portugal sind in einem Prozess um Missbrauch in einem Kinderheim sechs der sieben Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt worden. Ein Strafgericht in Lissabon verhängten gegen sie am Freitag Gefängnisstrafen zwischen fünf und 18 Jahren. Den Angeklagten aus Politik und Medien war in dem Verfahren der Missbrauch von 32 Minderjährigen aus dem staatlichen Kinderheim Casa Pia vorgeworfen worden.
Honduras erkennt als erster Staat nach IGH-Entscheid Kosovo an
03.09.2010 Rund anderthalb Monate nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur Unabhängigkeit des Kosovo hat Honduras die ehemalige serbische Provinz anerkannt. Der zentralamerikanische Staat und das Kosovo seien darin übereingekommen, diplomatische Beziehungen aufzunehmen, teilte das Außenministerium am Freitag in Pristina mit. Honduras ist damit der erste Staat, der nach dem IGH-Urteil das Kosovo anerkennt. Der Gerichtshof in Den Haag hatte im Juli in einem Rechtsgutachten die Unabhängigkeit des Kosovo für vereinbar mit dem Völkerrecht erklärt.
Angeklagter im Telekom-Prozess bestätigt Vorwürfe in Teilen
© John MacDougall
Mammutprozess zu Kindesmissbrauch in Portugal
© Nicolas Asfouri
Urteil im größten Missbrauchsprozess in Portugal erwartet
03.09.2010 Nach fast sechs Jahren hat im portugiesischen Mammutverfahren um Kindesmissbrauch die vermutlich letzte Sitzung begonnen. Am insgesamt 462. Prozesstag sollte das Urteil gegen sieben Angeklagte aus Politik und Medien fallen, ihnen wird der Missbrauch von 32 Minderjährigen aus dem staatlichen Kinderheim Casa Pia vorgeworfen. Die Sitzung begann am Freitag mit mehr als einstündiger Verspätung, die Urteilsverlesung dürfte Stunden dauern.
Hauptangeklagter in Telekom-Prozesse bestätigt Teil der Vorwürfe
03.09.2010 Im Prozess um die Spitzelaffäre bei der Telekom hat der Hauptangeklagte Klaus T. die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in Teilen bestätigt. Er habe die Auswertung von Verbindungsdaten veranlasst, sagte der frühere Chef der Telekom-Konzernsicherheit zum Prozessauftakt am Freitag vor dem Landgericht Bonn. Durch die Aussage T.s könnte auch der ehemalige Konzernchef Kai-Uwe Ricke wieder ins Visier der Ermittler geraten.
Urteil im größten Missbrauchsprozess in Portugal erwartet
03.09.2010 Mit über einstündiger Verspätung hat am Freitag in Lissabon die vermutlich letzte Sitzung im sechsjährigen Mammutprozess um Kindesmissbrauch in einem Kinderheim und Waisenhaus begonnen. Die Richter wollten das Urteil gegen sieben Angeklagte aus Politik und Medien verkünden, denen der Missbrauch von 32 Minderjährigen aus dem staatlichen Kinderheim Casa Pia vorgeworfen wird. Nach Angaben aus Justizkreisen dürfte die Verlesung der Urteilsbegründung mehrere Stunden dauern.
Keine Rückübertragung von Grundstücken in Neuenhagen
03.09.2010 Die Aufteilung des Ritterguts Bollensdorf in Neuenhagen bei Berlin und der Verkauf der Parzellen während der NS-Zeit waren rechtens. Die Jewish Claims Conference (JCC) hat deshalb keinen Anspruch auf die Restitution eines damals verkauften Grundstücks, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschied. Karlsruhe bestätigte damit ein entsprechendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. (AZ: 1 BvR 3268/07)
Hauptangeklagter im Telekom-Prozess bestätigt Vorwürfe in Teilen
03.09.2010 Im Prozess um die Spitzelaffäre bei der Deutschen Telekom hat der Hauptangeklagte Klaus T. die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in Teilen bestätigt. Er habe die Auswertung von Verbindungsdaten veranlasst, ließ der frühere Chef der Konzernsicherheit von seinem Anwalt zum Prozessauftakt am Freitag vor dem Landgericht Bonn erklären. Er bekenne sich "uneingeschränkt" zu seiner Verantwortung für die Datenauswertung. T. betonte jedoch, er habe dies nicht getan, "um jemanden zu schädigen", sondern um Schaden von der Deutschen Telekom AG abzuwenden.
Verfassungshüter: Videobeweis bei Drängeln im Straßenverkehr zulässig
03.09.2010 Video-Aufnahmen zur Überführung von Dränglern im Straßenverkehr sind zulässig. Sie verstoßen nicht gegen das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Damit blieb die Klage eines Autofahrers ohne Erfolg, der wegen Unterschreitung des Sicherheitsabstandes zu einer Geldbuße von 360 Euro verurteilt worden war. Er war bei einer Geschwindigkeit von 137 Kilometer pro Stunde um weniger als vier Zehntel des halben Tachowertes auf das Auto vor ihm aufgefahren.
Hedonismus
